Rechtliches

Die Freiheit der Menschen verwirklicht sind in der Autonomie (Selbständigkeit) ihres Willens. Völkerrechtlich gesprochen verwirklicht sich diese Freiheit der Bürger bezogen auf ihr Staatsgebiet in dem Selbstbestimmungsrecht der...

Es gibt auch heute keinen Grund und kein Recht von der Neutralität Österreich abzuweichen. Weder hat sich der Wille der Bürger frei und neutral zu sein, geändert. Noch hat sich die völkerrechtliche Verpflichtung Österreichs, die...

Die Bundesrepublik Deutschland und damit auch die parlamentarischen Vertreter der Bürger dieses Landes sind aufgrund des Völker- und Verfassungsrechtes verpflichtet jede Form von militärischer Aggression zu unterlassen. Nur die...

Der weltweite Protest gegen den völkerrechtswidrigen und menschenverachtenden Krieg gegen das Irakische Volk hält an. Gerade jetzt – wo die Allianz der Kriegsverbrecher sich im Irak nicht wie Besetzer, sondern wie...

Die Europäische Menschenrechtskommission des Europarates ist am 4. November 2000 50 Jahre alt geworden. Sie hat in diesen 50 Jahren erheblich zur Verwirklichung des Menschenrechtsschutzes in Europa beigetragen. Sie schützt z.B....